Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gel­tung der Rahmenbedingungen

Michael Bem­mann bietet Ser­vi­ce­in­for­ma­tio­nen in Form von Newslet­tern und Mail­ings an und führt Coach­ing, Beratung und Ver­anstal­tun­gen gemäß dieser All­ge­meinen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB) durch. Unsere Rah­menbe­din­gun­gen gel­ten für alle von Michael Bem­mann erteil­ten Aufträge und erbracht­en Leis­tun­gen. Sie gel­ten während der gesamten Geschäftsverbindung, auch wenn sie im Einzelfall nicht mehr geson­dert vere­in­bart wer­den. Mit der Beauf­tra­gung gel­ten diese Bedin­gun­gen als angenom­men. Abwe­ichun­gen von diesen AGBs müssen schriftlich expliz­it vere­in­bart werden.Sie bestäti­gen vor Inanspruch­nahme unser­er Dien­ste und Dien­stleis­tun­gen, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein und auss­chließlich wegen des Auf- bzw. Aus­baus Ihrer (neben) gewerblichen Tätigkeit unsere Dien­ste in Anspruch zu nehmen beziehungsweise dies­bezügliche Verträge mit uns einzugehen.

2. Ver­tragsab­schluss

Unsere Angaben sind stets freibleibend. Die Präsen­ta­tion und Bewer­bung unser­er Leis­tun­gen auf unseren Web­seit­en, in Broschüren oder Wer­beanzeigen stellt kein binden­des Ange­bot zum Abschluss eines Ver­trags mit uns dar. Der Ver­trag kommt erst zus­tande, wenn Michael Bem­mann den Auf­trag gegenüber dem Kun­den oder Auf­trag­nehmer fer­n­mündlich oder schriftlich bestätigt hat. Sollte die Leis­tung der von Ihnen bestell­ten Dien­stleis­tun­gen nicht möglich sein, etwa aus tech­nisch- oder organ­isatorischen Grün­den, kommt ein Ver­trag nicht zus­tande. Wir wer­den Sie als Kunde darüber unverzüglich informieren und gegebe­nen­falls bere­its erhal­tene Gegen­leis­tun­gen unverzüglich zurück-erstat­ten. Erfol­gt der Ver­tragss­chluss fer­n­mündlich, haben Sie vor­be­haltlich anders lau­t­en­der Vere­in­barung keinen Anspruch darauf, die Ver­tragsin­halte noch ein­mal in schriftlich­er Form von uns zu erhal­ten. Fer­n­mündliche Verträge zwis­chen uns und Ihnen als Kunde entste­hen durch übere­in­stim­mende Wil­lenserk­lärun­gen in dem dem Sie ein­willi­gen, dass wir das Tele­fonat oder die jew­eilige Videokon­ferenz oder den Mes­sen­ger-Chat zu Beweis- und Doku­men­ta­tion­szweck­en aufze­ich­nen. Verträge wer­den grund­sät­zlich mit Michael Bem­mann und nicht mit einzel­nen Mitar­beit­er, Beratern oder Coach­es der Michael Bem­mann geschlossen.

3. Ver­trags­ge­gen­stand und Mitwirkung des Kunden

Michael Bem­mann  bietet seinen Kun­den ins­beson­dere virtuelle, tele­fonis­che und physis­che Coach­ings- und Beratungsleis­tun­gen an, welche je nach Auf­trag stan­dar­d­isiert oder indi­vid­u­al­isiert erfol­gen und sich jew­eils aus dem Leis­tungs­beschrei­bun­gen unser­er Ange­bote ergeben. Die von Michael Bem­mann abgeschlosse­nen Verträge sind Dien­stverträge für die uns ein Leis­tungs­bes­tim­mungsrecht nach § 315 BGB zuste­ht. Gegen­stand des Ver­trages ist daher die Erbringung der vere­in­barten Leis­tung und nicht die Her­beiführung eines bes­timmten Erfolges. Ins­beson­dere schuldet Michael Bem­mann nicht ein bes­timmtes wirtschaftlich­es Ergeb­nis. Beratungs- und Coaching­in­halte, Stel­lung­nah­men, Empfehlun­gen und Ver­anstal­tungsin­halte unter­stützen die Entschei­dung des Auf­tragge­bers, kön­nen diese jedoch in keinem Fall erset­zen. Als Kunde sind Sie im Rah­men des Ver­tragsver­hält­niss­es zur Mitwirkung verpflichtet, in dem Sie die erforder­lichen Mitwirkungsleis­tun­gen auf Anfordern von uns unverzüglich erbrin­gen. Die Gewähr für die sach­liche Richtigkeit und für die Voll­ständigkeit der Zuar­beit­en liegt bei Ihnen als Kunde. Beratungsleis­tun­gen in Rechts- und Steuer­fra­gen wer­den von uns auf Grund der gel­tenden Bes­tim­mungen wed­er zuge­sagt noch erbracht. Michael Bem­mann ist berechtigt, Hil­f­skräfte, sachver­ständi­ge Dritte und andere Erfül­lungs­ge­hil­fen zur Durch­führung des Ver­trages hinzu zu ziehen. Höhere Gewalt und unvorherge­se­hene Ereignisse befreien Michael Bem­mann so lange und im Umfang ihrer Wirkung von ihrer Leis­tungsverpflich­tung, soweit nicht etwa solche Ereignisse durch uns oder unsere Mitar­beit­er vorsät­zlich oder grob fahrläs­sig her­beige­führt wur­den. Dies gilt auch dann, wenn die Störung während eines bere­its vor­liegen­den Verzuges ein­tritt. Verän­dern Störun­gen im vorste­hen­den Sinne die wirtschaftliche Bedeu­tung oder den Inhalt unser­er vere­in­barten Leis­tun­gen erhe­blich, wirken solche Ereignisse auf unseren Geschäfts­be­trieb in erhe­blich­er Weise ein oder zeigt sich die vere­in­barte Leis­tung nach Ver­tragsab­schluss als unmöglich, so hat Michael Bem­mann das Recht, eine angemessene Anpas­sung des Ver­trags durchzuführen. Soweit die Ver­tragsan­pas­sung nicht zu einem zumut­baren Ergeb­nis führt, kön­nen wir ganz oder teil­weise vom Ver­trag zurücktreten.

4. Vergü­tung und Leistungserbringung

Sämtliche Preisangaben von uns sind grund­sät­zlich Net­to­preise in Euro und ver­ste­hen sich zuzüglich der geset­zlichen Mehrw­ert­s­teuer. Als Kunde sind Sie bis auf ander­slau­t­ende Vere­in­barung mit uns Vor­leis­tungsverpflichtet. Die vere­in­barte Vergü­tung ist unmit­tel­bar mit Ver­tragss­chluss fäl­lig. Die Leis­tungser­bringung erfol­gt zu den im Ver­trag mit dem Kun­den fest­gelegten Zeit­punk­ten. Bei indi­vidu­ell konzep­tion­ierten Prozess­be­gleitungs- und Beratungsleis­tun­gen erhal­ten Sie als Kunde von Michael Bem­mann eine Investi­tions-über­sicht in Form ein­er Vorkalku­la­tion, die nach Hon­o­rarsätzen für den Berater/Coach (z. B. Vor­bere­itungstage, Beratungs- oder Work­shop­tage, Reise­tage, etc.) und Kosten­sätzen (Berichte, Ausar­beitun­gen, Spe­sen, Aus­la­gen, Arbeits-unter­la­gen, etc.) geord­net ist. Änderun­gen und ‑erweiterun­gen berech­net Michael Bem­mann zusät­zlich. Auch unsere Tätigkeit zur Erar­beitung eines Kun­den­spez­i­fis­chen Pro­gramms wird durch Michael Bem­mann in Rech­nung gestellt. Michael Bem­mann behält sich vor Teilleis­tun­gen jew­eils vor Erbringung abzurech­nen. Unsere Rech­nun­gen sind ohne Abzüge und sofort fäl­lig. Eine Zurück­be­hal­tungsrecht beste­ht für den Auf­tragge­ber nur, wenn Ansprüche des Auf­tragge­bers von Michael Bem­mann anerkan­nt oder recht­skräftig fest­gestellt wur­den. Solange keine Kosten­zusage von ander­er Stelle vor­liegt, gilt der Auf­tragge­ber als Schuld­ner der Vergü­tung. Die Reisekosten des Beraters/Coaches wer­den ab Wohnort des Beraters/Coaches berechnet.

5. Arbeit­sun­ter­la­gen, Urhe­ber­recht, Lizenzen

Der Kunde erhält für die von Michael Bem­mann aus­ge­händigten Arbeit­sun­ter­la­gen und Arbeits­ma­te­ri­alen ein ein­fach­es Nutzungsrecht für die Ver­tragslaufzeit. Indi­vidu­ell ange­fer­tigte Kun­den­spez­i­fis­che Inhalte, die als solch­es aus­gewiesen sind, gehen hinge­gen in das Eigen­tum des Auf­tragge­bers über. Sie sind auss­chließlich für den per­sön­lichen Gebrauch des Klienten/Kunden bes­timmt. Unsere Kun­den erwer­ben an dem von uns für sie entwick­el­ten und gestal­teten Pro­gramm ein Nutzungsrecht welch­es für den per­sön­lichen Gebrauch der jew­eili­gen Teil­nehmer gilt. Eine Über­tra­gung des Nutzungsrechts an Dritte ist sowohl dem Kun­den wie dem einzel­nen Teil­nehmer nicht ges­tat­tet. Jede Vervielfäl­ti­gung, auch nur auszugsweise, Weit­er­gabe oder Veröf­fentlichung der dem Kun­den, bzw. den Teil­nehmern über­lasse­nen Arbeit­sun­ter­la­gen und ‑mate­ri­alien ist nicht ges­tat­tet, es sei denn, dass unsere schriftliche Zus­tim­mung gegeben wird. Eben­so bedür­fen die Weit­er­ver­wen­dung der Arbeit­sun­ter­la­gen für interne Fort­bil­dungs­maß­nah­men oder interne Train­ings des Kun­den, ohne unsere weit­ere Beteili­gung, ein­er aus­drück­lichen schriftlichen Vere­in­barung mit Michael Bem­mann. Das geistige Eigen­tum sowie das Urhe­ber­recht an unseren Arbeit­sun­ter­la­gen und den darin niedergelegten Inhal­ten ste­hen auss­chließlich Michael Bem­mann zu. Der Kunde hat durch geeignete Maß­nah­men sich­er zu stellen, dass Dritte keinen Zugriff auf die von uns zur Ver­fü­gung gestell­ten Inhalte und Login-Dat­en erhal­ten. Eine Weit­er­gabe an Dritte oder eine Vervielfäl­ti­gung der von uns auf unseren Plat­tfor­men hin­ter­legten Inhalte ist streng­stens untersagt.

6. Geheimhal­tung, Sicherung, Unab­hängigkeit und Datenschutz

Ein Recht des Kun­den auf Auss­chließlichkeit beste­ht nicht. Wir sind berechtigt die bei der Erbringung unser­er Leis­tun­gen beim Kun­den gewonnenen Erken­nt­nisse und Erfahrun­gen in all­ge­mein­er Form und ohne Nen­nung des Kun­den­na­mens für unsere weit­ere Tätigkeit zu ver­wen­den und zu ver­ar­beit­en. Über die bei unser­er Tätigkeit beim Kun­den erlangten Betriebs- und Geschäfts­ge­heimnisse und ver­traulichen Angele­gen­heit­en des Klien­ten wer­den wir gegenüber Drit­ten, auch nach Beendi­gung des Auf­trages, Stillschweigen bewahren. Darüber hin­aus verpflicht­en wir uns die zum Zwecke der Beratertätigkeit über­lasse­nen ver­traulichen Unter­la­gen und Aufze­ich­nun­gen sorgfältig zu ver­wahren und gegen Ein­sicht­nahme Drit­ter zu schützen. Der Kunde wird alles unter­lassen, was die Unab­hängigkeit unser­er Mitar­beit­er gefährden kön­nte. Dies gilt ins­beson­dere auch für Anstel­lungsange­bote und für Ange­bote, Aufträge für den Kun­den direkt zu übernehmen. Der Schutz per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en hat für uns ober­ste Pri­or­ität. Wir informieren daher sep­a­rat in unser­er Daten­schutzerk­lärung über die Erhe­bung, Spe­icherung und Ver­ar­beitung per­so­n­en­be­zo­gen­er Dat­en sowie über die dies­bezüglichen Rechte der Betrof­fe­nen. Sie bestäti­gen uns die Ken­nt­nis­nahme und das Ein­ver­ständ­nis unsere Daten­schutzerk­lärung vor Inanspruch­nahme unser­er Leis­tun­gen und

willi­gen wider­ru­flich ein­er Kon­tak­tauf­nahme von Michael Bem­mann durch Fernkom­mu­nika­tion­s­mit­teln wie z.B. E‑Mail, Tele­fon, SMS- oder  Mes­sen­ger-Dien­ste und die in die wider­ru­fliche Spe­icherung und Ver­ar­beitung sämtlich­er von Ihnen bei uns hin­ter­lasse­nen per­so­n­en­be­zo­ge­nen Dat­en (in Kon­takt- und Bewer­bungs­for­mu­la­ren und im Rah­men von Auf­tragsklärungs­ge­sprächen erfasste Dat­en wie z.B. Name, Anschrift, Tele­fon­num­mern, E‑Mail-Adressen und auf­tragsspez­i­fis­che Kenn­zahlen) ein.

7. Kündi­gung

Bei Kündi­gung eines laufend­en Leis­tung­spro­gramms ohne wichti­gen Grund behält Michael Bem­mann den Anspruch auf volle Vergü­tung der vere­in­barten Hon­o­rare und Gebühren. Die übri­gen Kosten wer­den insoweit geschuldet, als diese bis zur Wirkung der Kündi­gung anfall­en. Wird vor Beginn eines Leis­tung­spro­gramms gekündigt, so rech­nen wir die bis dahin bere­its von uns erbracht­en Leis­tun­gen voll­ständig ab. Die vere­in­barten Hon­o­rare, unsere Kosten, mit Aus­nahme der Spe­sen und Aus­la­gen, berech­nen wir anhand der mit uns vere­in­barten Sätze unter Anrech­nung der ersparten Aufwen­dun­gen und der Vorteile aus ander­weit­ig möglich­er Ver­w­er­tung der Arbeit­skraft unser­er Mitar­beit­er mit fol­gen­den prozen­tualen Pauschal­isierun­gen ab: Zeitraum zwis­chen Kündi­gung und Beginn des Leis­tung­spro­gramms: bis 8 Wochen · Prozentsatz der Vergü­tung, den Michael Bem­mann erhält: 40 %; bis 4 Wochen: 60 %; bis 2 Wochen: 80 %; bis 1 Woche: 100 % Abwe­ichend hier­von ist eine kosten­freie Absage von Einzel­coach­ing oder Einzel­ber­atung bis 24 Stun­den vor dem Ter­min möglich, bei Mon­tag­ster­mi­nen bis Fre­itag 12.00 Uhr, danach wird das Hon­o­rar in voller Höhe fäl­lig. Bei Kündi­gung des Kun­den aus wichtigem Grund, der jedoch nicht auf unserem ver­tragswidri­gen Ver­hal­ten beruht, berech­nen wir einen unser­er bish­eri­gen Leis­tung entsprechen­den Teil der vere­in­barten Gesamtvergü­tung zuzüglich der anfal­l­en­den Nebenkosten. Bei Kun­denkündi­gung aus wichtigem Grunde, der auf unserem ver­tragswidri­gen Ver­hal­ten beruht, haben wir nur Anspruch auf Hon­orierung unseres erbracht­en Leis­tung­steils, es sei denn, dieser Leis­tung­steil ist für den Kun­den auf­grund unseres ver­tragswidri­gen Ver­hal­tens nicht mehr von Inter­esse. Für eventuelle Schadenser­satzansprüche des Kun­den gilt Zif­fer 9 dieser Bes­tim­mung. Kündigt Michael Bem­mann aus einem wichti­gen Grund, den der Kunde zu vertreten hat, so gel­ten die oben genan­nten Bes­tim­mungen für Kündi­gun­gen eines laufend­en Leis­tung­spro­gramms ohne wichti­gen Grund entsprechend. Eventuelle weit­erge­hende Schadenser­satzansprüche unser­er­seits bleiben vorbehalten.

8. Annah­mev­erzug

Im Falle des Annah­mev­erzuges des Kun­den oder der Nichter­fül­lung oder des Verzuges bei der erforder­lichen Mitwirkung des Kun­den ist Michael Bem­mann zur frist­losen Kündi­gung des Ver­trages berechtigt. Oben genan­nte Bes­tim­mungen für Kündi­gun­gen eines laufend­en Leis­tung­spro­gramms ohne wichti­gen Grund gel­ten dann entsprechend. Unab­hängig davon hat Michael Bem­mann Anspruch auf Ersatz der uns dadurch etwa entste­hen­den Mehraufwen­dun­gen. Dies gilt auch dann, wenn Michael Bem­mann eine Kündi­gung nicht ausspricht.

9. Haf­tung

Ansprüche des Kun­den oder der Teil­nehmer aus Unmöglichkeit, Verzug, Ver­schulden bei Ver­tragsab­schluss, pos­i­tiv­er Forderungsver­let­zung und uner­laubter Hand­lung sind aus­geschlossen, es sei denn, es läge Vor­satz oder grobe Fahrläs­sigkeit unser­er­seits vor. Die Infor­ma­tio­nen und Empfehlun­gen in unseren Beratun­gen und Coach­ings sowie in allen Doku­men­ta­tio­nen sind durch Michael Bem­mann sorgfältig erwogen und geprüft. Da es sich bei unseren Ange­boten um reine Dien­stleis­tun­gen han­delt, ist ein Erfolg nicht geschuldet. Eine Haf­tung wird aus­geschlossen. Jed­er Auf­tragge­ber trägt die volle Ver­ant­wor­tung für sich und seine Hand­lun­gen inner­halb und außer­halb der Leis­tungsange­bote und kommt für eventuell verur­sachte Schä­den selb­st auf. Ver­anstal­ter ist immer der Kunde. Die Teil­nehmer haben daher keinen Ver­sicherungss­chutz durch Michael Bem­mann. Unsere Coach­ing- und Beratungsange­bote stellen keine Psy­chother­a­pie dar und kön­nen diese nicht erset­zen. Die Teil­nahme set­zt eine nor­male psy­chis­che und physis­che Belast­barkeit voraus. Der Ver­sand bzw. die elek­tro­n­is­che Über­tra­gung jeglich­er Dat­en erfol­gt auf Gefahr des Klienten.

10. Über­trag­barkeit der Rechte, Aufrech­nung, Zurückhaltung

Die Rechte des Kun­den aus diesem Ver­trag kön­nen vom Kun­den nicht auf Dritte über­tra­gen wer­den, es sei denn, dass wir dem schriftlich zus­tim­men. Aufrech­nung oder die Ausübung eines Zurück­be­hal­tungsrechts gegenüber Forderun­gen von Michael Bem­mann sind nur mit anerkan­nten oder recht­skräftig fest­gestell­ten Gege­nansprüchen möglich.

11. Auflis­tung der Nebenkosten

Nebenkosten Abrech­nung Satz: Reisekosten: km-Geld ab Wohnort des Beraters/Coaches pro gefahre­nen Kilo­me­ter 0,60 €

Reisekosten: Flug, Bahn, Lei­h­wa­gen, evtl. Über­nach­tun­gen nach Beleg

Beratungs‑, Work­shop­ma­te­r­i­al, Arbeit­sun­ter­la­gen je Klient/Teilnehmer 25,00 €

Beratungs- oder Work­shop­pro­tokoll je erstellte Seite (max. 25) 5,00 €

E‑Doku­men­ta­tion/­Bild- oder Videodoku­men­ta­tion je Daten­träger 50,00 €

12. Gerichts­stand, Anwend­bares Recht, Sal­va­torische Klausel

Erfül­lung­sort ist Tanger­münde. Als Gerichts­stand ist Sten­dal vere­in­bart. Auf unser Ver­tragsver­hält­nis ist auss­chließlich deutsches Recht anzuwen­den, soweit nicht für Teil­bere­iche zwin­gende geset­zliche Vorschriften dieses anders bes­tim­men. Sollte eine Bes­tim­mung dieser Rah­menbe­din­gun­gen unwirk­sam sein oder wer­den, so wird die Wirk­samkeit der übri­gen Bes­tim­mungen nicht berührt. Es soll dann diejenige wirk­same Regelung gel­ten, die dem angestrebten Zweck der Rah­menbe­din­gun­gen am näch­sten kommt.

© All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen der Michael Bem­mann • Michael Bemmann

Stand: 01.07.2020

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